Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.04.2021  
CH/011/2019  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Erlass einer Satzung über die Benutzung von gemeindlichen Räumen der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
CH-035/2021  
Ö 7.2  
Einrichtung von Ortsteilbudgets - Grundsatzbeschluss (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-036/2021  
Ö 7.3  
Information zur Entsorgung von Leichtverpackungen in den Jahren 2022 bis 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-027/2021 IV  
Ö 7.4  
Vereinsförderung: Änderungsantrag des Heimatverein Golzow e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-039/2021  
Ö 7.5  
Anschaffung einer mobilen Bühne für die Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-043/2021  
Ö 7.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-045/2021  
Ö 7.7  
Veräußerung des Objektes Lindenweg 6 in Golzow im Bieterverfahren unter den Bedingungen der Fortführung und zeitnahen Sanierung der dort bestehenden Kindertagesstätte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-046/2021  
Ö 7.8  
Umgehende Akquirierung von Fördermitteln zur Sanierung der Kita „Zauberlinde“ im Lindenweg 6 in Golzow mit dem gleichzeitigen Ziel, kommunales Eigentum zu erhalten (Einreicher: Conrad/Heinrich)  
CH-049/2021  
    VORLAGE
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Die Entscheidung über die Zukunft des Gebäudes Lindenweg 6/ Ehemaliges Gutshaus allein an den  Kriterien kurzfristiger Kosten und Umsetzungszeit auszurichten, wird der komplexen Problemlage nicht gerecht. Es geht hier zwar in erster Linie um den Betrieb des Kindergartens. Dieser befindet sich jedoch in kommunalem Eigentum, dessen Zukunft hier ebenfalls zur Debatte steht. Um zukünftigen öffentlichen Gestaltungsraum entsprechend des Leitbildes der Gemeinde Chorin für die Bürgerinnen und Bürger zu sichern, als auch langfristige Belastungen für den Gemeinde- bzw. Amtshaushalt zu minimieren, wird die Verwaltung beauftragt, umgehend die relevanten Förderanträge zu erarbeiten, um die Sanierung des Gebäudes, den Fortbestand der kommunalen Kita „Zauberlinde“ vorort und den zugleich damit verbundenen Erhalt kommunalen Eigentums zu sichern.

 

 

   
    27.05.2021 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Entscheidung über die Zukunft des Gebäudes Lindenweg 6/ Ehemaliges Gutshaus allein an den  Kriterien kurzfristiger Kosten und Umsetzungszeit auszurichten, wird der komplexen Problemlage nicht gerecht. Es geht hier zwar in erster Linie um den Betrieb des Kindergartens. Dieser befindet sich jedoch in kommunalem Eigentum, dessen Zukunft hier ebenfalls zur Debatte steht. Um zukünftigen öffentlichen Gestaltungsraum entsprechend des Leitbildes der Gemeinde Chorin für die Bürgerinnen und Bürger zu sichern, als auch langfristige Belastungen für den Gemeinde- bzw. Amtshaushalt zu minimieren, wird die Verwaltung beauftragt, umgehend die relevanten Förderanträge zu erarbeiten, um die Sanierung des Gebäudes, den Fortbestand der kommunalen Kita „Zauberlinde“ vorort und den zugleich damit verbundenen Erhalt kommunalen Eigentums zu sichern.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

13

4

8

1

0

 

Namentliches Abstimmungsergebnis:

Dafür:  Frau Wähner, Frau Kruppke, Herr Dr. Conrad, Herr Heinrich

Dagegen: Herr Polster, Herr Dr. Engel, Herr A. Riebe, Herr Winkelmann, Herr Buse, Herr
Gesse, Herr Müller, Herr Horst

Enthaltungen: Herr R. Riebe

 

Ö 7.9  
1. Fortschreibung Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kloster Chorin für das Wirtschaftsjahr 2021 (Einreicher: Kloster Chorin Sonstiges: Kloster Chorin Anlagen: 1)  
CH-047/2021  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 29.04.2021    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Verkauf des Flurstückes 78/0.0 der Flur 5 in der Gemarkung Brodowin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-006/2021  
N 13.2     Verkauf einer ca. 100 m² großen Teilfläche aus den Flurstück 73/0.0 der Flur 7 in der Gemarkung Golzow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-042/2021  
N 13.3     Stand Verhandlungen zum Besitzüberlassungsvertrag Kloster Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-048/2021 IV  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung