Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 24.04.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 20.03.2024

OD/003/2024

Ö 5

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 27.03.2024

OD/004/2024

Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 6.1

Interessenbekundungsverfahren für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg - Präsentation der Betreiberkonzepte

Ö 6.2

Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-2024-028

Ö 6.3

Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-029

Ö 6.4

Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Stadt Oderberg im Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-2024-030 IV

Ö 6.5

Sanierung Sandfang Puschkin-Ufer in Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-023

Ö 6.6

Beschluss zum Entwicklungskonzept für die Stadt Oderberg als Anker im ländlichen Raum mit hohem touristischem Potential (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-2024-025

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt das Entwicklungskonzept für die Stadt Oderberg gemäß Anlage 1 zur BV OD-2024-025.

24.04.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 6.6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt das Entwicklungskonzept für die Stadt Oderberg gemäß Anlage 1 zur BV OD-2024-025.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 6.7

Ausweisung einer 30 km/h-Zone für das Wohngebiet "Neuendorf, östlich der B158" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan)

OD-2024-024

Ö 6.8

Ausweisung einer 30 km/h-Zone für das Wohngebiet "Kiefernweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan)

OD-2024-026

Ö 6.9

Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen in der Bewirtschaftung des kommunalen Wohnungsbestandes (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-031

Ö 7

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 8

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 20.03.2024

N 9

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 27.03.2024

N 10

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 11

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 12

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 13

Schließung der Sitzung