Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 24.04.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 20.03.2024

OD/003/2024

Ö 5

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 27.03.2024

OD/004/2024

Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 6.1

Interessenbekundungsverfahren für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg - Präsentation der Betreiberkonzepte

Ö 6.2

Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-2024-028

Ö 6.3

Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-029

Ö 6.4

Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Stadt Oderberg im Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-2024-030 IV

Ö 6.5

Sanierung Sandfang Puschkin-Ufer in Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-023

Ö 6.6

Beschluss zum Entwicklungskonzept für die Stadt Oderberg als Anker im ländlichen Raum mit hohem touristischem Potential (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-2024-025

Ö 6.7

Ausweisung einer 30 km/h-Zone für das Wohngebiet "Neuendorf, östlich der B158" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan)

OD-2024-024

Ö 6.8

Ausweisung einer 30 km/h-Zone für das Wohngebiet "Kiefernweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan)

OD-2024-026

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Einrichtung einer

		Tempo 20-Zone gemäß Anlage 1 – Entwurf Vz.-Plan
		oder
		Tempo 30-Zone gemäß Anlage 2 – Entwurf Vz.-Plan

für den Bereich des Wohngebietes „Kiefernweg“ und beauftragt den Amtsdirektor einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim einzureichen.

24.04.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 6.8 - zurückgestellt

22.05.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.3 - zurückgestellt

17.07.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 6.1 - abgelehnt

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Einrichtung einer

		Tempo 20-Zone gemäß Anlage 1 – Entwurf Vz.-Plan
		oder
		Tempo 30-Zone gemäß Anlage 2 – Entwurf Vz.-Plan

für den Bereich des Wohngebietes „Kiefernweg“ und beauftragt den Amtsdirektor einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim einzureichen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen