Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 07.04.2016  
AA/006/2016  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
langfristige Sicherung des Schulbetriebs -Schule Oderberg-  
AA-018/2016  
Ö 5.2  
Schule Oderberg -Umsetzen eines Sanitärcontainers-  
AA-017/2016  
Ö 5.3  
Aufwandsentschädigungssatzung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 4)  
AA-015/2016  
Ö 5.4  
Geschäftsordnung des Amtsausschusses des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)  
AA-016/2016  
Ö 5.5  
Feuerwehrgerätehaus Gemeinde Parsteinsee, OT Lüdersdorf: Neuerrichtung der abflusslosen Schmutzwassersammelgrube, inkl. Herstellung der Grundleitung vom Sanitärraum des Feuerwehrgerätehauses zur Sammelgrube und Herstellung von 4 Stück Alarmparkplätzen mit Zuwegung zum Gebäude (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
AA-019/2016  
    VORLAGE
   

1. Der Amtsausschuss beschließt für den Standort Feuerwehrgerätehaus in der Gemeinde Parsteinsee, OT Lüdersdorf die notwendige Neuerrichtung der abflusslosen Schmutzwassersammelgrube, inkl. Herstellung der Grundleitung vom Sanitärraum des Feuerwehrgerätehauses zur Sammelgrube und die Herstellung der erforderlichen 4 Stück Alarmparkplätzen mit Zuwegung zum Gebäude auf dem Grundstück der Gemeinde Parsteinsee, Flur 3, Flurstück 394 und stellt die dafür notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung.

 

2. Der Amtsdirektor wird ermächtigt, für die Umsetzung der zuvor genannten Baumaßnahmen alle erforderlichen Schritte und Maßnahmen einzuleiten.

 

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechende Angebote für die Leistungserbringung und Ausführung der zuvor genannten Baumaßnahmen einzuholen und jeweils dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

 

 

   
    12.05.2016 - Amtsausschuss
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Amtsausschuss beschließt für den Standort Feuerwehrgerätehaus in der Gemeinde Parsteinsee, OT Lüdersdorf die notwendige Neuerrichtung der abflusslosen Schmutzwassersammelgrube, inkl. Herstellung der Grundleitung vom Sanitärraum des Feuerwehrgerätehauses zur Sammelgrube und die Herstellung der erforderlichen 4 Stück Alarmparkplätzen mit Zuwegung zum Gebäude auf dem Grundstück der Gemeinde Parsteinsee, Flur 3, Flurstück 394 und stellt die dafür notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung.

 

2. Der Amtsdirektor wird ermächtigt, für die Umsetzung der zuvor genannten Baumaßnahmen alle erforderlichen Schritte und Maßnahmen einzuleiten.

 

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechende Angebote für die Leistungserbringung und Ausführung der zuvor genannten Baumaßnahmen einzuholen und jeweils dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

16

13

-

3

-

 

Ö 5.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Amtsdirektor Jörg Matthes Anlagen: 1)  
AA-022/2016  
Ö 5.7  
Stand Aufgabenübertragung Schulträgerschaft  
AA-021/2016 IV  
Ö 5.8  
Technikangelegenheit - Baubetriebshof  
AA-023/2016  
Ö 5.9  
Konzept Baubetriebshof  
AA-025/2016 IV  
Ö 6  
Anfragen der Amtsausschussmitglieder      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 07.04.2016    
N 8     Mitteilungen der Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Einstellung einer technischen Hilfskraft in der Kindertagesstätte Oderberg (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 4)   AA-020/2016 IV  
N 10     Anfragen der Amtsausschussmitglieder