Tagesordnung - Amtsausschuss

Bezeichnung:	Amtsausschuss
Gremium:	Amtsausschuss
Datum:	Do, 12.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:30
Raum:	Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 07.04.2016

AA/006/2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

langfristige Sicherung des Schulbetriebs -Schule Oderberg-

AA-018/2016

Ö 5.2

Schule Oderberg -Umsetzen eines Sanitärcontainers-

AA-017/2016

Ö 5.3

Aufwandsentschädigungssatzung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 4)

AA-015/2016

Ö 5.4

Geschäftsordnung des Amtsausschusses des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)

AA-016/2016

Ö 5.5

Feuerwehrgerätehaus Gemeinde Parsteinsee, OT Lüdersdorf: Neuerrichtung der abflusslosen Schmutzwassersammelgrube, inkl. Herstellung der Grundleitung vom Sanitärraum des Feuerwehrgerätehauses zur Sammelgrube und Herstellung von 4 Stück Alarmparkplätzen mit Zuwegung zum Gebäude (Einreicher: Frau Solveig Spann)

AA-019/2016

Ö 5.6

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Amtsdirektor Jörg Matthes Anlagen: 1)

AA-022/2016

VORLAGE

Der Amtsausschuss beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2016.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit des Amtes wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen der Kassenkredite auf 1.000.000 EUR festgesetzt.

12.05.2016 - Amtsausschuss

Ö 5.6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Amtsausschuss beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2016.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit des Amtes wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen der Kassenkredite auf 1.000.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen