Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 07.04.2016  
AA/006/2016  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
langfristige Sicherung des Schulbetriebs -Schule Oderberg-  
AA-018/2016  
Ö 5.2  
Schule Oderberg -Umsetzen eines Sanitärcontainers-  
AA-017/2016  
    VORLAGE
   

 

 Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg stimmt dem Vorhaben, den Sanitärcontainer auf dem Gelände neben dem Rathaus aufzustellen, zu und beauftragt die Amtsverwaltung Entsprechendes zu veranlassen. Die finanziellen Mittel werden bis zu einer Höhe von …………… € über den Amtshaushalt bereitgestellt.

 

   
    12.05.2016 - Amtsausschuss
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg stimmt dem Vorhaben, den Sanitärcontainer auf dem Gelände neben dem Rathaus beziehungsweise auf dem Schulgelände aufzustellen, zu und beauftragt die Amtsverwaltung Entsprechendes zu veranlassen. Die finanziellen Mittel werden bis zu einer Höhe von 8.000 Euro über den Amtshaushalt bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

16

16

-

-

-

 

Ö 5.3  
Aufwandsentschädigungssatzung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 4)  
AA-015/2016  
Ö 5.4  
Geschäftsordnung des Amtsausschusses des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)  
AA-016/2016  
Ö 5.5  
Feuerwehrgerätehaus Gemeinde Parsteinsee, OT Lüdersdorf: Neuerrichtung der abflusslosen Schmutzwassersammelgrube, inkl. Herstellung der Grundleitung vom Sanitärraum des Feuerwehrgerätehauses zur Sammelgrube und Herstellung von 4 Stück Alarmparkplätzen mit Zuwegung zum Gebäude (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
AA-019/2016  
Ö 5.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Amtsdirektor Jörg Matthes Anlagen: 1)  
AA-022/2016  
Ö 5.7  
Stand Aufgabenübertragung Schulträgerschaft  
AA-021/2016 IV  
Ö 5.8  
Technikangelegenheit - Baubetriebshof  
AA-023/2016  
Ö 5.9  
Konzept Baubetriebshof  
AA-025/2016 IV  
Ö 6  
Anfragen der Amtsausschussmitglieder      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 07.04.2016    
N 8     Mitteilungen der Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Einstellung einer technischen Hilfskraft in der Kindertagesstätte Oderberg (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 4)   AA-020/2016 IV  
N 10     Anfragen der Amtsausschussmitglieder