Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Umsetzung von Sirenenanlagen in den Ortsteilen Brodowin, Senftenhütte und Neuehütte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
CH-027/2017  
Ö 7.2  
Vergabe der Verwaltung des gemeindeeigenen Wohnungsbestandes  
CH-053/2017  
Ö 7.3  
Versagung der Verkehrsrechtlichen Anordnung für die Aufstellung der Verkehrszeichens 432 mit der Aufschrift "Kindergarten" (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-042/2017 IV  
Ö 7.4  
Vereinsförderung 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 11)  
CH-044/2017  
Ö 7.5  
Erarbeitung einer Satzung nach § 54 Abs. 4 BbgWG (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-045/2017 IV  
Ö 7.6  
Vergabe von Planungsleistungen Neubau KITA Brodowin (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-046/2017  
Ö 7.7  
Vergabe von Archäologischen Leistungen Neubau KITA Brodowin (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-047/2017  
Ö 7.8  
Trassierungsverlauf 380-KV-Leitung (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-048/2017 IV  
Ö 7.9  
Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch Bauantrag Sanierung und Modernisierung von Wohnungen Ehemaliges Gutshaus Golzow Lindenweg 6 im OT Golzow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 7)  
CH-049/2017  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag zur Sanierung und Modernisierung von Wohnungen im

ehemaligen Gutshaus Golzow Lindenweg 6  im  OT Golzow zu erteilen und

genehmigt  die außerplanmäßige Auszahlung für das Baugenehmigungsverfahren in Höhe von

ca. 2.600,00 €. Als Deckungsquelle ist die außerplanmäßige Einzahlung 6.351,00 EUR aus Rückzahlung Erschießungsbeitrag ZWA Kontierung 1120201-33302-6488000  zu verwenden.

Die Amtsverwaltung wird beauftragt, den Bauantrag mit dem gemeindlichen Einvernehmen

bei der untere Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Barnim einzureichen.

 

 

 

   
    27.04.2017 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag zur Sanierung und Modernisierung von Wohnungen im

ehemaligen Gutshaus Golzow Lindenweg 6  im  OT Golzow zu erteilen und

genehmigt  die außerplanmäßige Auszahlung für das Baugenehmigungsverfahren in Höhe von

ca. 2.600,00 €. Als Deckungsquelle ist die außerplanmäßige Einzahlung 6.351,00 EUR aus Rückzahlung Erschließungsbeitrag ZWA Kontierung 1120201-33302-6488000  zu verwenden.

Die Amtsverwaltung wird beauftragt, den Bauantrag mit dem gemeindlichen Einvernehmen

bei der unteren Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Barnim einzureichen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

8

8

0

0

0

 

Ö 7.10  
Prioritäten Straßenunterhaltung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-051/2017  
Ö 7.11  
P+R Bahnhof-Chorin, Plananpassung für Beantragung Fördermittel (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
CH-052/2017  
Ö 7.12  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-054/2017  
Ö 7.13  
Abrechnung BK Strom für Festplätze und Straßenbeleuchtung sowie die Meldung der Zählerstände in den letzten Jahren (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-061/2017 IV  
Ö 7.14  
Antragstellung auf "ESF-Förderung zur Kompetenzentwicklung in Kultur und Kreativwirtschaft" November 2017 bis 31.12.2020 (Einreicher: Kloster Chorin)  
CH-062/2017  
Ö 7.15  
Kreditwesen der Gemeinden im Land Brandenburg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-064/2017 IV  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Verkauf der Flurstücke 29/0.0 und 30/1.0, der Flur 3, in der Gemarkung Serwest (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   CH-025/2017  
N 13.2     Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 352/0.0, der Flur 3, in der Gemarkung Serwest (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-028/2017  
N 13.3     Verkauf des Flurstückes 19/0.0, der Flur 5, in der Gemarkung Serwest (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-031/2017  
N 13.4     Verkauf des Flurstückes 401/0.0, der Flur 1, in der Gemarkung Buchholz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-033/2017  
N 13.5     Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 384/0.0, der Flur 1, in der Gemarkung Buchholz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-034/2017  
N 13.6     Antrag auf Ausnahmen und Befreiungen § 12 der Ortsgestaltungssatzung OT Brodowin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   CH-050/2017  
N 13.7     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch Bauantrag Um- und Ausbau Wohn- und Wirtschaftsgebäude (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   CH-055/2017  
N 13.8     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch Bauantrag Rekonstruktion Stallgebäude (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)   CH-056/2017  
N 13.9     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch Bauantrag Terrassencafé, Freianlage/Teilüberdachung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   CH-057/2017  
N 13.10     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch Bauantrag Wideraufbau Hirtenhaus (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   CH-058/2017  
N 13.11     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch Bauantrag Rekonstruktion Gerätehaus (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   CH-059/2017  
N 13.12     Erwerb eines Grundstückes - Gemarkung Chorin, Flur 1, Flurstück 727 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-060/2017  
N 13.13     Information zu den unbebauten Grundstücken der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-063/2017 IV  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung