Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.09.2019  
AA/007/2019  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden des Amtsausschusses      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-040/2019  
Ö 7.2  
Aufwandsentschädigungssatzung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
AA-060/2019  
    VORLAGE
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Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg beschließt die Aufwandsentschädigungssatzung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg entsprechend der Anlage 1.

 

 

   
    07.11.2019 - Amtsausschuss
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg beschließt die Aufwandsentschädigungssatzung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg entsprechend der Anlage 1 und mit folgenden Änderungen:

 

§ 5 Absatz 2:

 

Die Vorsitzenden der Ausschüsse des Amtsausschusses erhalten eine zusätzliche pauschale monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 40 Euro. Ihre Stellvertreter erhalten für die Dauer der Vertretung eine zusätzliche pauschale monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 20 Euro.

 

§ 7:

 

Mitglieder von Beiräten im Sinne des § 19 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 15 Euro.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

15

15

-

-

-

 

Ö 7.3  
Schließzeiten der Kindertagesstätten in Trägerschaft des Amtes Britz-Chorin-Oderberg 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-051/2019 IV  
Ö 7.4  
Klimafreundliches eCarsharing im Bereich des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-053/2019 IV  
Ö 7.5  
Förderung sozialer Einrichtungen: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das Wirtschaftsjahr 2019 des Vereines "für Frauen" e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-058/2019  
Ö 7.6  
Überblick zur Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
AA-054/2019 IV  
Ö 7.7  
Änderung Satzung zur Regelung der Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung, Würdigung für langjährige Zugehörigkeit sowie Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (AufwZuwFF) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4 Anlagen)  
AA-050/2019  
Ö 7.8  
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
AA-061/2019  
Ö 7.9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 27)  
AA-062/2019  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 05.09.2019    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden des Amtsausschusses    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Personalausstattung des Amtes im interkommunalen Vergleich (Einreicher: Amtsdirektor)   AA-059/2019 IV  
N 13.2     Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 32/0.0 der Flur 6 in der Gemarkung Serwest (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   AA-057/2019  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung