Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 13.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 09.03.2017  
NI/004/2017  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Sicherer Start in die Motorradsaison - Barnimer Straßenverkehrsbehörde mahnt zur Rücksicht, Umsicht und Vorsicht (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-038/2017 IV  
Ö 5.2  
Verfahrensweise Entwicklungsausschuss (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-039/2017 IV  
Ö 5.3  
Antrag auf Zuwendung Tourismusförderrichtlinie Landkreis Barnim 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
NI-030/2017  
Ö 5.4  
Personelle Ausstattung Tourismusinformation Krafthaus Niederfinow 2017 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-031/2017  
Ö 5.5  
Aufbau einer E-Bike Ladeinfrastruktur - Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-033/2017  
Ö 5.6  
Errichtung einer Bushaltestelle in Niederfinow, Hebewerkstraße zwischen den Hausnummern 3 und 4 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-040/2017  
Ö 5.7  
Straßenunterhaltungsmaßnahme: Reparatur der unbefestigten Waldstraße / Beseitigung Wurzeldurchwuchs (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-042/2017  
Ö 5.8  
Vergabe der Leistungen zur Bestandsaufnahme der Straßenbeleuchtung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-043/2017  
Ö 5.9  
Beauftragung eines Rechtsanwaltes in einer Pachtangelegenheit (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-044/2017  
Ö 5.10  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-045/2017  
Ö 5.11  
Ausschreibung der Parkraumbewirtschaftung für den Parkplatz im Oberhafen des Schiffshebewerkes (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-046/2017  
Ö 5.12  
Akteneinsichtnahme des Bürgermeisters (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-047/2017  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 09.03.2017    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf des Flurstückes 88/0.0, der Flur 6, Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-029/2017  
N 9.2     Verkauf des Flurstückes 58/2.0, der Flur 6, Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)   NI-032/2017  
N 9.3     Personalentscheidung - Parkplatz Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)   NI-034/2017  
N 9.4     Verkauf einer Teilfläche aus den Flurstücken 51/0.0 und 73/0.0, der Flur 6, in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-035/2017  
N 9.5     Verkauf des Flurstückes 54/0.0, der Flur 6, in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-036/2017  
N 9.6     Erstattung von Kosten für eine Weiterbildung (Supervision) (Einreicher: Bürgermeister)   NI-037/2017  
N 9.7     Kündigung Besitzüberlassungsvertrag für das Krafthaus Niederfinow (Einreicher: Bürgermeister Anlagen: 1)   NI-041/2017  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung