Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.10.2022  
CH/008/2022  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Grundsatzbeschluss - Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung)  
CH-033/2022  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt, im Rahmen der Richtlinie zur rderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung, die Erarbeitung einer Projektskizze und die Ermittlung der notwendigen finanziellen Aufwendungen für die Maßnahme:

 

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    29.09.2022 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   
   
    15.12.2022 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt, im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung, die Erarbeitung einer Projektskizze und die Ermittlung der notwendigen finanziellen Aufwendungen für die Maßnahme:

 

DGH- Dorfgemeinschaftshaus Golzow

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Schaufenster-Museum im Milchhäuschen in Senftenhütte

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Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

8

7

0

1

0

 

Ö 7.2  
Satzung der Gemeinde Chorin über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Chorin (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1: Synopse; Anlage 2: Sondernutzungssatzung; Anlage 3: Gebührentarif)  
CH-043/2022  
Ö 7.3  
Vereinsförderung Gemeinde Chorin 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
CH-051/2022  
Ö 7.4  
Maßnahmebeschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Kreisentwicklungsbudgets des Landkreises Barnim für strukturschwächere Räume - Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie im OT Chorin (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-061/2022  
Ö 7.5  
Sachstand zur Brücke über Anlagen der DB "Golzower Weg" im OT Chorin (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-066/2022 IV  
Ö 7.6  
Kita: "Waldwichtel" im Ortsteil Chorin: Umbaumaßnahme Verbindung Waldraum - Eingangsbereich (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-067/2022  
Ö 7.7  
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kloster Chorin für das Wirtschaftsjahr 2021 (Einreicher: Kloster Chorin Sonstiges: Kloster Chorin Anlagen: 1)  
CH-069/2022  
Ö 7.8  
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kloster Chorin für das Wirtschaftsjahr 2021 (Einreicher: Kloster Chorin Sonstiges: Kloster Chorin)  
CH-070/2022  
Ö 7.9  
Beschluss des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Kloster Chorin für das Wirtschaftsjahr 2023 (Einreicher: Kloster Chorin Sonstiges: Kloster Chorin Anlagen: 1)  
CH-071/2022  
Ö 7.10  
4. Änderung der Entgeltordnung des Eigenbetriebes Kloster Chorin ab 01.01.2023 (Einreicher: Kloster Chorin Sonstiges: Kloster Chorin Anlagen: 1)  
CH-072/2022  
Ö 7.11  
Verfahren zur Verpachtung gemeindeeigener Flächen      
N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 27.10.2022    
N 9     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 12     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 12.1     Gewährung von Leitungsrechten zu Lasten kommunaler Grundstücke - Gemarkungen Buchholz, Chorin, Golzow, und Senftenhütte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   CH-063/2022  
N 12.2     Verpachtung einer ca. 2.850 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 78/0.0 der Flur 5 in der Gemarkung Brodowin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-064/2022  
N 12.3     Nachträglicher Grunderwerb einer öffentlichen Verkehrsfläche - Gemarkung Sandkrug, Flur 1, Flurstück 257/0.0, 1.082 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-065/2022  
N 12.4     Personalangelegenheiten    
N 13     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 14     Schließung der Sitzung