Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 12.04.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:25
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehreinrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)

OD-056/2016

Ö 5.2

Erste Lesung des Haushaltsplanes 2017

Ö 5.3

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-025/2017

Ö 5.4

Versagung der Verkehrsrechtlichen Anordnung der beantragten Verkehrszeichen 432 mit der Aufschrift "Kindergarten" (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-014/2017 IV

Ö 5.5

Neubeschilderung der Angermünder Straße in 16248 Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-015/2017 IV

Ö 5.6

Rücknahme der Klage gegen den Landkreis Barnim (VG 4 K 708/15) wegen kommunalaufsichtlicher Beanstandung - Aufwandsentschädigungssatzung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-017/2017

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Rücknahme der Klage gegen den Landkreis Barnim (VG 4 K 708/15) wegen »kommunalaufsichtlicher Beanstandung - Aufwandsentschädigungssatzung vom 22.05.2015«. Alle damit verbundenen Nebenklagen oder Beschwerden sind ebenfalls zurückzunehmen.