Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 12.04.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:25
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP

Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Einwohnerfragestunde

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehreinrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Nutzung der Feuerwehreinrichtungen sowie Einsatztechnik mit dem Amt Britz-Chorin-Oderberg rückwirkend zum 31.12.2010 gemäß Anlage 1.

14.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.3 -

11.01.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.2 - zurückgestellt

08.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.1 - an Verwaltung zurück verwiesen

08.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.2 - zurückgezogen

12.04.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.1 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Nutzung der Feuerwehreinrichtungen sowie Einsatztechnik mit dem Amt Britz-Chorin-Oderberg rückwirkend zum 31.12.2010 gemäß Anlage 1.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

8

5

3

0

0

Erste Lesung des Haushaltsplanes 2017

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Versagung der Verkehrsrechtlichen Anordnung der beantragten Verkehrszeichen 432 mit der Aufschrift "Kindergarten" (Einreicher: Amtsdirektor)

Neubeschilderung der Angermünder Straße in 16248 Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

Rücknahme der Klage gegen den Landkreis Barnim (VG 4 K 708/15) wegen kommunalaufsichtlicher Beanstandung - Aufwandsentschädigungssatzung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

Satzung zur Aufhebung der Entschädigungssatzung der Stadt Oderberg vom 18. Juni 2014 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

Sicherer Start in die Motorradsaison - Barnimer Straßenverkehrsbehörde mahnt zur Rücksicht, Umsicht und Vorsicht

Sachstand Baubeginn/ Baustelle Eberswalder Chaussee, L29 (Einreicher: Amtsdirektor)

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim

Festlegung Standort Dreiecksinformationstafel in der Stadt Oderberg

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Verkauf der Flurstücke 320/0.0 und 99/1.0, Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-009/2017

Aufhebung des Beschlusses OD 013/2016 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-012/2017

Aufhebung des Beschlusses OD-003/2016 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-013/2017

Verkauf eines bebauten Grundstückes - Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstück 155, Größe: 50 m²

OD-021/2017

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung