Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 13.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 09.03.2017  
NI/004/2017  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Sicherer Start in die Motorradsaison - Barnimer Straßenverkehrsbehörde mahnt zur Rücksicht, Umsicht und Vorsicht (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-038/2017 IV  
Ö 5.2  
Verfahrensweise Entwicklungsausschuss (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-039/2017 IV  
Ö 5.3  
Antrag auf Zuwendung Tourismusförderrichtlinie Landkreis Barnim 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
NI-030/2017  
Ö 5.4  
Personelle Ausstattung Tourismusinformation Krafthaus Niederfinow 2017 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-031/2017  
Ö 5.5  
Aufbau einer E-Bike Ladeinfrastruktur - Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-033/2017  
Ö 5.6  
Errichtung einer Bushaltestelle in Niederfinow, Hebewerkstraße zwischen den Hausnummern 3 und 4 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-040/2017  
Ö 5.7  
Straßenunterhaltungsmaßnahme: Reparatur der unbefestigten Waldstraße / Beseitigung Wurzeldurchwuchs (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-042/2017  
Ö 5.8  
Vergabe der Leistungen zur Bestandsaufnahme der Straßenbeleuchtung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-043/2017  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt, auf der Grundlage der geprüften Angebote aus der Angebotsbeiziehung im Rahmen einer Freihändigen Vergabe dem wirtschaftlichsten Bieter:

 

Firma KUGRA ELEKTRO GmbH, Am Friedenshain 14, 16248 Oderberg

 

den Zuschlag zu erteilen und mit der Ausführung der Bestandsaufnahme der Straßenbeleuchtung Niederfinow entsprechend des von der Barnimer Energiegesellschaft entwickelten Erfassungsbogens zu beauftragen.

 

   
    13.04.2017 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 5.8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt, auf der Grundlage der geprüften Angebote aus der Angebotsbeiziehung im Rahmen einer Freihändigen Vergabe dem wirtschaftlichsten Bieter:

 

Firma KUGRA ELEKTRO GmbH, Am Friedenshain 14, 16248 Oderberg

 

den Zuschlag zu erteilen und mit der Ausführung der Bestandsaufnahme der Straßenbeleuchtung Niederfinow entsprechend des von der Barnimer Energiegesellschaft entwickelten Erfassungsbogens zu beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

7

5

5

-

-

-

 

Ö 5.9  
Beauftragung eines Rechtsanwaltes in einer Pachtangelegenheit (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-044/2017  
Ö 5.10  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-045/2017  
Ö 5.11  
Ausschreibung der Parkraumbewirtschaftung für den Parkplatz im Oberhafen des Schiffshebewerkes (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-046/2017  
Ö 5.12  
Akteneinsichtnahme des Bürgermeisters (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-047/2017  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 09.03.2017    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf des Flurstückes 88/0.0, der Flur 6, Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-029/2017  
N 9.2     Verkauf des Flurstückes 58/2.0, der Flur 6, Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)   NI-032/2017  
N 9.3     Personalentscheidung - Parkplatz Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)   NI-034/2017  
N 9.4     Verkauf einer Teilfläche aus den Flurstücken 51/0.0 und 73/0.0, der Flur 6, in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-035/2017  
N 9.5     Verkauf des Flurstückes 54/0.0, der Flur 6, in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-036/2017  
N 9.6     Erstattung von Kosten für eine Weiterbildung (Supervision) (Einreicher: Bürgermeister)   NI-037/2017  
N 9.7     Kündigung Besitzüberlassungsvertrag für das Krafthaus Niederfinow (Einreicher: Bürgermeister Anlagen: 1)   NI-041/2017  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung