Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:14
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Für die Sitzungen der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Teilnehmer der Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.11.2020  
OD/011/2020  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Mittagsverpflegung in der Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-086/2020 IV  
Ö 5.2     Beschränkte Ausschreibung für die Nutzung von öffentlichen Flächen für die Aufstellung von Altkleidercontainern - Zuschlagserteilung unter Mindestgebot (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-082/2020  
Ö 5.3  
Satzung der Stadt Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Sondernutzungssatzung)  
OD-083/2020  
Ö 5.4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-085/2020  
Ö 5.5  
Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-087/2020  
Ö 5.6  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-088/2020  
Ö 5.7  
Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-089/2020  
Ö 5.8  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-090/2020  
Ö 5.9  
Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Bauantrag Errichtung eines Parkplatzes mit 8 PKW-Stellplätzen- Gemarkung Oderberg, Flur 3, Flurstück 121,122 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 5)  
OD-084/2020  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.11.2020    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Bauantrag Errichtung Nebengebäude -Ersatz eines Bestandsgebäudes-Gemarkung Oderberg, Flur 3, Flurstück 253 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)   OD-079/2020  
N 9.2     Errichtung einer Anlage gemäß § 87 BBGWG Gemarkung Oderberg, Fur 8, Flurstück 537 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-081/2020  
N 9.3     Gewährung von Baulasten - Gemarkung Oderberg, Flur 8, 420/3 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   OD-091/2020  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung